Betriebsrente

I. Was ist das?
II. Worauf ist besonders zu achten?

I. Was ist das?

Eine Betriebsrente ist eine Leistung des Arbeitgebers1 an seinen Arbeitnehmer zum Zwecke der Versorgung bei Alter, Invalidität oder Tod (Hinterbliebenenversorgung). Eine Betriebsrente kann in Form einer einmaligen oder laufenden Geldleistung erbracht werden; möglich sind auch Sach- oder Nutzungsleistungen. Eine Betriebsrente kann nur beansprucht werden, wenn sie vom Arbeitgeber zugesagt wurde (sog. Versorgungszusage). Auf Versorgungszusagen finden die Regelungen des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) Anwendung.

Als Betriebsrente gilt auch die sog. Entgeltumwandlung, bei der der Arbeitnehmer Teile seines Entgelts vom Arbeitgeber einbehalten lässt und dadurch eine Anwartschaft auf eine spätere Rente erhält. Im Gegensatz zur arbeitgeberseitig finanzierten Betriebsrente, kann die (arbeitnehmerseitig finanzierte) Entgeltumwandlung kraft Gesetzes beansprucht werden.

II. Worauf ist besonders zu achten?

Betriebsrenten gibt es in verschiedenen Formen, wobei die Unterschiede überwiegend betriebswirtschaftlicher bzw. steuerrechtlicher Natur sind. Im Vorhinein sollten daher genaue Überlegungen -vor allem auf der Arbeitgeberseite- angestellt werden, welches Betriebsrenten-Modell lohnt.

Auch wenn Betriebsrenten für beide Seiten Vorteile bringen können, so können sie auch zu folgenreichen Rechtsstreitigkeiten führen. Arbeitgeber sollten insbesondere darauf achten, den Arbeitnehmer umfassend und richtig über die Konditionen zu informieren, um sich keinen Schadensersatzansprüchen auszusetzen. Denn: Wählt der Arbeitnehmer aufgrund einer falschen Beratung durch den Arbeitgeber eine für ihn ungünstigere Versorgung, so hat der Arbeitgeber unter Umständen diesen Schaden auszugleichen.

Auch sind die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats (z.B. bei der Aufstellung von Leistungsgrundsätzen) sowie die Diskriminierungsverbote des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) zu berücksichtigen.


1 Aus Gründen der Lesbarkeit wird innerhalb dieses Textes das geschlechtsneutral zu verstehende generische Maskulinum als Formulierungsvariante verwendet.

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